In einer so komplexen Welt wie der des gewerblichen Eigentums ist eine strenge Gesetzgebung von grundlegender Bedeutung. Aus diesem Grund sind im Laufe der Jahre internationale Standards entstanden, die den Schutz des IP fördern und erleichtern. Verschiedene Abkommen leisten einen Beitrag zu einem besseren Schutz, einer vereinfachten Registrierung sowie einer deutlichen Klassifizierung des IP.
Im Jahre 1883 wurde die Pariser Konvention zum Schutz des gewerblichen Eigentums abgehalten. Diese Konvention wurde einer der Grundpfeiler von sämtlichen späteren internationalen IP-Systemen.
Abkommen in Bezug auf Marken
Madrider System = Madrider Abkommen (1891) + Madrider Protokoll (1989)
Dieses System bietet dem Markeninhaber die Möglichkeit, seine Marke gegen Bezahlung anhand einer einfachen Registrierung in einem Markenbüro in einer Sprache (Französisch, Englisch oder seit kurzem auch Spanisch), in einer Währung international schützen zu lassen.
Abkommen von Nizza (1957)
Aufgrund der großen Vielzahl an unterschiedlichen Waren und Dienstleistungen entstand im Jahre 1957 das Nice Agreement Concerning the International Classification of Goods and Services for the Purposes of the Registration of Marks". Seit diesem Zeitpunkt müssen Marken in einer oder mehreren Klassen registriert werden. Inzwischen liegt bereits die 8. Fassung des Abkommens von Nizza vor.
Die Nizza-Klassifikation lesen
Wiener Abkommen (1973)
Im Jahre 1973 wurden sämtliche figurativen Elemente, die in Bildmarken enthalten sein können, im Vienna Agreement Establishing an International Classification of the Figurative Elements of Marks" festgelegt .Wir verwenden die Wiener Klassifikation für unsere Bildmarkenrecherchen und -überwachung.
Abkommen in Bezug auf Geschmacksmuster
Abkommen von Den Haag (1925)
Dank dieses Abkommens kann der Eigentümer sein Geschmacksmuster gegen Bezahlung anhand einer Registrierung im Internationalen Büro von WIPO in einer Sprache, einer Währung international schützen lassen.
Abkommen von Locarno (1968)
Um alle Geschmacksmuster deutlich in verschiedene Kategorien zu strukturieren, wurde 1968 das Locarno Agreement Establishing an International Classification for Industrial Designs" verabschiedet. Wir legen diese Klassifikation unseren Geschmacksmuster-Recherchen und unserer Geschmacks-musterüberwachung zugrunde.
Abkommen in Bezug auf Herkunftsbezeichnungen
Abkommen von Lissabon (1958)
Mittels eines einzigen Registrierungsverfahrens wird eine Herkunftsbezeichnung in allen Ländern geschützt, die dieses Abkommen unterzeichnet haben.
Für welche Länder gelten welche Abkommen?
Selbstverständlich haben nicht alle Länder alle Abkommen unterzeichnet. Wenn Sie in einem bestimmten Land eine Marke registrieren lassen möchten, sind Kenntnisse der zu berücksichtigenden internationalen Standards von wesentlicher Bedeutung. Werfen Sie deshalb einen Blick auf unsere übersichtliche Länderliste.
